35554  

Servus!
Ich hätte eine Frage bzgl. des neuen Teleskopschlagstockes der im Polizeispiegel März 2010 vorgestellt wird. Kommt es hier zu einer flächendeckenden Einführung für alle Polizisten oder ist der Schlagstock nur für ZEG-Beamte vorgesehen?? Es wäre jedenfalls eine wesentliche Verbesserung ggü. dem alten Plastikhaken!!! Diese wird kaum von Kollegen mitgeführt bzw. im Koffer transportiert und im Bedarfsfall ist er dann nicht griffbereit!

Zum Thema Blaue Uniform kann ich nur sagen das wir uns im Jahr 2010 befinden und in allen Bereichen der Bayr. Polizei die Uhr in den 80ern stehen geblieben ist. Thema Bewaffnung z.b. die meisten Pistolen und MP sind bereits wesentlich älter als ihre Anwender!!! Das gleiche gilt für die hoch gepriesene Einführung des Digi-Funk....der Dienstherr sollte einfach die privaten Handys finanziell unterstützen dann würde die Kommunikation genauso gut funktionieren.:-)) anscheinend kriegt man es ja nicht auf die Reihe.

Von einer wirklich modernen Polizei fühle ich mich persönlich Lichtjahre entfernt!!
Gruß aus München



Antwort postmaster:
Der Beitrag zum Teleskop-Schlagstock (ZKS) ist ein Beitrag aus dem Bundesteil des Polizeispiegels. Er gibt (leider) nicht die Situation in Bayern wieder. In Bayern ist derzeit nicht daran gedacht, dienstlich einen TKS für die Dienstkräfte anzuschaffen. Ein Kollege aus der Vorstandschaft konnte sich selbst bei einem Seminar und bei verschiedenen Messen von den Möglichkeiten und den Vorzügen des TKS überzeugen. Er kann sich gut vorstellen, dass der TKS eine gute Alternative zum vorhanden Rettungsmehrzweckstock ist. Ist aber, wie gesagt, derzeit in Bayern keine Frage.

Bewaffnung:
deutliche und wahre Worte! Die Diskussion zur Munition und zu einer Polizeipistole, die dem derzeigen technischen Stand entspricht, haben wir mit Rücksicht auf den Schusswaffengebrauch von Regensburg öffentlich ein wenig zurückgestellt. Doch haben wir als DPolG das Thema "Anschaffung einer neuen Waffengeneration" nicht aus den Augen verloren - wir werden entsprechende Gespräche führen und natürlich über aktuelle Entwicklungen berichten.

Digital-Funk:
Wir werden uns zeitnah den aktuellen Sachstand aufzeigen lassen und möglicherweise bestehende Probleme diskutieren.

Handy-Kosten
Diese Frage kommt bei uns auch immer wieder auf und wurde von uns bei verschiedenen PP immer wieder vorgebracht. Die Reaktion ist (fast) immer die gleiche. Keine Kostenübernahme, weil dienstlich nicht angeordnet. Rückgriff auf dienstliche Handy möglich. Es gab auf unsere Anregung hin sogar teilweise eine Erhebung, wie oft und in welchen Fällen die Kollegen mit Privat-Handys telefoniert haben.

Wir bleiben am Ball !!

23. März 2010

35731  

Leasingfahrzeuge der Bayer. Polizei

Ich wollte mal wieder die Debatte um unsere Dienstfahrzeuge anstoßen. Jedem dürfte inzwischen bekannt sein, dass ein 3er BMW schlicht ungeeignet für die täglichen Anforderungen im Polizeidienst ist. Es ist eine Qual, wenn man sich als Fahrer mit Einsatzgürtel angurten muss. Der Transport eines Festgenommenen wird zur Tortur, wenn man sich mit dem Delinquenten in den engen Fond quetschen muss und die Heckklappe kaum zu geht, weil die eigenen Einsatztaschen auch noch im Kofferraum untergebracht werden müssen.

Die Grenzen wurden vielen Kollegen in diesem Winter aufgezeigt: selbst in nicht geräumten innerstädtischen Straßen kam man mit dem 3er oftmals nicht weiter (nicht nur einmal halfen grinsende Bürger beim Anschieben). Besonders auf dem Land aber war ein Durchkommen oft nicht möglich (geringe Bodenfreiheit, Antriebskonzept).

Eine erste Abhilfe stellt die Anschaffung der VW Touran dar. Manche Kollegen wollen gar kein anderes Streifenfahrzeug mehr.
Auch hier gäbe es von BMW den X3 als guten Kompromiss aus Geländetauglichkeit (nicht nur im Winter muss auch mal ein Waldweg o.ä. befahren werden!) und einsatzfahrttauglichem Fahrverhalten. Soweit mir bekannt, würde BMW der Bayer. Polizei diese Fahrzeuge auch zu akzeptablen Konditionen überlassen. Warum stehen sie nicht schon auf dem Hof?

Der Fuhrpark hat sich seit den öffentlichkeitswirsamen Aktionen der Vergangenheit ganz klar verbessert; optimal ist er jedoch noch lange nicht.
Ich bitte, auch an diesem Thema dran zu bleiben und den Verantwortlichen aufzuzeigen, dass die Polizei andere Anforderungen an Einsatzfahrzeuge stellt als der normale Autofahrer.



Antwort postmaster:
Vielen Dank für die Rückmeldung und die Bestätigung, dass sich am Fuhrpark schon einiges verbessert hat. Bei aller Kritik, die die DPolG auch zum Leasing vorgebringt und vorgebracht hat, muss festgestellt werden, dass die Verbesserungen im Fuhrpark auch nur durch Leasing möglich waren. Hier hat sicherlich auch einen großen Beitrag das Konjunkturpaket II der Bundesregierung und die Entscheidung der Staatsregierung in Fahrzeuge zu investieren, beigetragen.

Um bestimmten Gefahren, die das Leasing von Dienstfahrzeugen bringen kann, zu begegnen, hat die DPolG eine Leasing-Begrenzung auf 25% des polizeilichen Fuhrparkes gefordert. Dieser Prozentsatz wurde vom Ministerium bei einer Anhörung im Innenausschuss des Landtages gegenüber den Abgeordneten bestätigt. Es kann aber auch nicht bestritten werden, dass es an der ein oder anderen Stelle noch Optimierungsmöglichkeiten gibt.

Die DPolG hat vor einiger Zeit die Kritik der Kolleginnen und Kollegen am 3er BMW in einer von uns initiierten Umfrage aufgegriffen. Daraufhin hat die Initiative von DPolG-Personalräten im Hauptpersonalrat hat dazu geführt, dass erstmals der HPR in die Ausschreibung von Fahrzeugen eingebunden wurde. Wir haben den Rückmeldungen entsprechend uns dafür eingesetzt, dass ein Ausschreibungslos für Großraumfahrzeuge verwendet wurde.

Diese Ausschreibung hat schließlich zur Beschaffung von VW Touran geführt. Die DPolG hat sich dann beim Minister dafür eingesetzt, dass die Dienststellen auch die finanziellen Möglichkeiten haben, diesen Touran zu kaufen.

Die Ausschreibung hat aber auch gezeigt, dass deutsche Fahrzeugherstellen nur wenig daran interessiert sind, Polizeifahrzeuge anzubieten. Der Bewerberkreis war sehr überschaubar. Audi z. B. ist offensichtlich nicht mehr daran interessiert, sich an Ausschreibungen für Polizeistreifenfahrzeuge zu beteiligen.

BMW ist ein Fahrzeughersteller, der sich nach wie vor den Luxus einer eigenen Abteilung für Behördenfahrzeuge leistet und sich kontinuerlich an Ausschreibungen beteiligt. Die DPolG steht mit den Entwicklern von BMW in Kontakt und hat die Möglichkeit Probleme des Streifenalltags an diese weiterzuleiten.
Es hat keinen Sinn auf den 3er BMW zu schimpfen. Jedem ist bekannt, dass das Fahrzeug seine Grenzen, die aber auch nicht verändert werden können. Bei BMW - so unsere Erfahrung - ist man sehr bemüht im Rahmen der Möglichkeiten Veränderungen herbeizuführen. BMW Entwickler sind immer dabei Neuerungen zu schaffen, die zu Verbesserungen führen.

Letztendlich definiert die Ausschreibungskriterien für z. B. einen Streifenwagen das Innenministerium. Wenn die Ausschreibungskriterien nur für Mittelklassefahrzeuge reichen, kann BMW in diesem Segment auch nur den 3er anbieten. Gerne würde BMW als Streifenfahrzeug der Bayerischen Polizei flächendeckend 5er, oder X3, X5 verkaufen. Dies ist aber für den Freistaat finanziell nicht leistbar. Vergessen darf man auch nicht, dass die Fahrzeuge, die der Bayerischen Polizei angeboten werden, von der "Stange" sind. Wir haben keinen Hersteller, der ausschließlich ein eigens für die Polizeibedürfnisse passendes Fahrzeug entwickelt. Ist vermutlich angesichts der doch eher geringen Stückzahlen wohl auch nicht realierbar. Folglich sind die Fahrzeuge reine Serienfahrzeuge, die im Anschluss an die Serienproduktion noch durch spzielle Polizeifeatures ergänzt werden. Also werden die Fahrzeuge immer entsprechende Kompromisse sein.

Der Wunsch nach einem X3 hat die DPolG an das Ministerium herangetragen. Für spezielle Bereiche der Bayerischen Polizei können mittlerweile auch X 3 angeschafft werden. Meiner Kenntnis fahren derzeit zwei X3 Polizeifahrzeuge in Bayern. Dienststellen haben die Möglichkeit beim StMI den Kauf eines X3 oder eines anderen geländegängigen Fahrzeuges zu begründen. Die Anzahl dieser "Spezialfahrzeuge" ist aber stark limitiert.

Wir haben uns insbesondere bei unserer Initiative "Todsicherer Arbeitsplatz Autobahn" für die Ausstattung der Autobahdienststellen mit 5er Touring und/oder Audi A 6 eingesetzt. Die DPolG Forderung nach besser erkennbaren Fahrzeugen auf der Autobahn hat BMW in einer Arbeitsgruppe zusammen mit Vertretern der DPolG und anderen aufgenommen. BMW wird in absehbarer Zeit die Ergebnisse präsentieren. Hier hat BMW, aus meiner Sicht, bewiesen, dass sie stark daran interessiert sind, für die Belange der Polizei entsprechende Fahrzeuge zu konzipieren und auf den Markt zu bringen. Was BMW hier personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung gestellt hat, ist bemerkenswert. Der Freistaat muss künftig nur noch Willens und finanziell in der Lage sein, diese Fahrzeuge auch zu beschaffen.

An dem Thema "Fahrzeuge" bleibt die DPolG schon deshalb dran, weil das Streifenfahrzeug als Arbeitsplatz der schichtdienstleistenden Kolleginnen und Kollegen angesehen wird und der Arbeitsplatz schon aus Arbeitsschutzgründen heraus für die DPolG hohe Priorität genießt.

Vieles davon ist auch in der Themenübersicht der DPolG Homepage unter den Rubriken "Dienstfahrzeug" und "BAB Eigensicherung" für Mitglieder nachlesbar.

16. März 2010

30062  

Hallo,

nur mal ne kurze Frage, wie steht es eigentlich um die Beförderungen beim prüfungsfreien Aufstieg zum PHK/KHK A11 (§14 Laufbahnverordnung)? Gibt es da auch ne Rangzahl?? Wenn ja, warum liest man nichts darüber? Zum POK bringt ihr doch auch immer die Infos raus! Kann es tatsächlich sein, dass ich in dem Zusammenhang was von einem Stau mit 1260 wartenden Kollegen, im Juli 2009, gehört habe? Ist das veraltet? Sind`s zwischenzeitlich noch mehr geworden? Hab zwar noch 1 1/4 Jahre bis meine fünfjährige Wartezeit rum (sprich das 51. Lebensjahr vollendet) ist, aber denoch einfach mal euren Beförderungs-Rangzahlrechner mit meinen Daten gefüttert und dabei die 0,55, zum Stichtag Juli 2011, erhalten. Was heißt`n das jetzt genau für mich???? 1259 vor mir?? Hilfe!



Antwort postmaster:
Es ist richtig, dass wir die Rangzahl (RZ) zum prüfungsfreien Aufstieg nach A 10 immer veröffentlichen. Das können wir tun, weil diese RZ eine bayernweite RZ ist, die für alle A 9 + Zler gilt. Das hängt damit zusammen, dass der "prüfungsfreie" Aufstieg nach A 10 einen Laufbahnwechsel vom mD in den gD darstellt. Diese RZ wird vom Ministerium ermittelt und monatlich bekanntgegeben.

Es ist richtig, dass es auch zum prüfungsfreien A 11 eine RZ gibt. Diese RZ gilt aber nicht bayernweit, sondern immer nur für das jeweilige Präsidium. Diesen obliegt eigenständig die Beförderung von A 10 zu A 11. Nachdem bei dieser Beförderung die "prüfungsfreien" A 10 und die A 10 ("geprüft" über FHVR) miteinander konkurrieren, wurde vor einigen Jahren vom Ministerium die Regelung herausgegeben, dass die Wartenden "Aufstiegsbeamte/FHVR" vor den "Prüfungsfreien" zu befördern sind.

Ein PP hat eine bestimmte Anzahl von Beförderungsmöglichkeiten nach A 11. Mit diesen sind entsprechend den Vorgaben des StMI zunächst die beförderungsfähigen Fachhochschüler von A 10 nach A 11 zu befördern. Bestehend danach noch restliche Beförderungsmöglichkeiten, können dann nach RZ die Wartenden "Prüfungsfreien" nach A 11 befördert werden.

Werden jedoch mit den beförderungsfähigen "Aufstiegebemten" bereits alle Beförderungsmöglichkeiten eines PP aufgebraucht, kann in diesem Präsidium kein weiterer "Prüfungsfreier" befördert werden. Er muss auf die nächsten Beförderungsmöglichkeiten seines Präsidium warten und hoffen, dass Beförderungsmöglichkeiten für "Prüfungsfreie" übrigbleiben. Somit kann es passieren, dass in einem PP über ein paar Monate hinweg keine "Prüfungsfreien" befördert werden, während im benachbarten PP "Prüfungsfreie" (vielleicht sogar mit einer schlechteren RZ) befördert werden.

Es kommt auf die Personalsituation des jeweilige Präsidiums an. Insbesondere auf das Verhältnis zwischen "Prüfungsfreien" und "Ggeprüften/FHVR" in A 10 an.

In manchen Präsidien sind mehr ältere und damit mehr prüfungsfrei aufgestiegene Kollegen/-innen im Dienst - dafür weniger jüngere, die über die Fachhochschule ihren Aufstieg erreicht haben. Damit hat dieses PP weniger "Geprüfte" mit ihren Beförderungsmöglichkeiten zu berücksictigen und es bleiben mehr Beförderungsmöglichkeiten für "Prüfungsfreie" übrig.

Somit ist die Beförderungs-RZ zum prüfungsfreien A 11 in jedem PP anders und hängt, wie dargestellt, von der jeweiligen Struktur ab. Damit sind wir als DPolG nicht in der Lage die Beförderungs-RZ der jeweiligen PP zu recherchieren und zu veröffentlichen. Ich hoffe, das Verfahren konte nachvollziehbar darstellt werden.

Die Zahl der aktuell Wartenden sind uns derzeit nicht bekannt - Anfrage ans IM ist erfolgt. Wenn die Zahlen bekannt sind, werden wir diese in unseren Publikationen (Homepage, Polizeispiegel, Blaue Mail) veröffentlichen.

Wenn der anfragende Kollege 2011 seine Wartezeit rum hat, wird er mit seiner Rangzahl (0,55) in die Rangliste der beförderungsfähigen A 10er seines PP eingereiht. Aufgrund des Verfahrens kann man derzeit nicht sagen, ob er mit seiner RZ in seinem PP gut oder schlecht liegt (bzw. wieviel "Geprüfte" zeitgleich zur Beförderung anch A 11 heran stehen). Da sollte er sich an einen DPolG Funktionsträger vor Ort wenden. Falls noch was Unklar sein sollte, einfach melden.

14. März 2010

Peter Grimm  

Hallo zusammen,

bei unserer Dienststelle ist es ein Privileg, einen Internet-Zugang zu haben. Wir haben zwar in den beiden Standorten jeweils einen Stand-Alone-Rechner, der ist aber immer dann, wenn man mal etwas benötigt, belegt.

Dabei ist das Argument, dass wir auf Juris zurückgreifen können, aus meiner Erfahrung nicht stichhaltig, denn ich habe Juris auf einen veraltete und damit ungültige EU-Richtlinie im Zusammenhang mit luftrechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Meine Infos hatte ich aus meinen privaten Recherchen im Internet (in meiner Freizeit!).

Es entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und dem Anspruch der Bayer. Polizei im Wettbewerb mit anderen Bundesländern, wenn uns ein Medium vorenthalten wird, dass in anderen Landesbehörden vollkommen selbstverständlich für jeden Mitarbeiter offen steht. Dies wurde mir bei einem Seminar des Beamtenbundes von Beschäftigten u.a. eines Landwirtschaftsamtes bestätigt.

Es drängt sich förmlich der Eindruck auf, dass Entscheider ihre Beschäftigte als Untergebene sehen, denen eher Misstrauen als Vertrauen entgegen gebracht wird. Die zeitnahen Informationen aus dem Netz sind nicht vergeudete Arbeitszeit, sondern können sehr effektiv für den Arbeitgeber sein.

Die Zeiten, in denen Beamte eine Vorselektierung der ihnen zugestandenen Informationen aus dem Internet via Intranet nötig haben, sollten längst der Vergangenheit angehören.

Das passt nicht ins Bild des heutigen Polizeibeamten, wie es die Politik immer wieder vor Wahlen darstellt.

Mit Misstrauen wird das verbliebene Vertrauen in den Dienstherrn aufs Spiel gesetzt und der Resignation Vorschub geleistet. In der Führungslehre wurde uns etwas anderes beigebracht. Es wäre schön, wenn die Praxis der Theorie folgen dürfte und könnte.



Antwort postmaster:
Hallo Peter, danke für deinen Gästebucheintrag - ich darf auf die Antwort zum Beitrag in gleicher Thematik vom 24.02.2010 verweisen.

10. März 2010

42676  

Hallo,

zur Umfrage Dienstlicher Internetzugang:

In unserer Dienststelle gibt es einen Stand-alone-Computer. Er ist von allen Seiten einsehbar und jeder kann einem über die Schulter schauen.

Bei uns haben nur die Sachgebietsleiter, der Chef und die EDV-Abteilung Internetzugang.

Die Situation ist sehr unbefriedigend - dienstlich notwendige Recherchen im Internet sind fast unmöglich.

Hoffentlich ändert sich dieser Umstand bald - die Polizei hinkt -wie so oft wenn es ums Personal geht- der Zeit hinterher!



Antwort postmaster:
Danke für die Rückmeldung. Ein Internetzugang ist heutzutage keine technische Besonderheit mehr und es gibt genügend begründete Anlässe, das Internet auch dienstlich zu nutzen. Dies ist in vielen anderen Verwaltungsbereichen bereits gängiger Standard für a l l e Mitarbeiter. Doch bei der Polizei ist man anscheinend besonders misstrauisch gegenüber den MA sowie rückständig mit der Anzal der Lizenzen und z.T. den technischen Voraussetzugen.
Darum hat die DPolG dieses Thema aufgegriffen, benötigt Rückmeldungen seitens der User und will Verbesserungen in Angriff nehmen. Dass dies dringend notzwendig ist, zeigt bereits nach kurzer Zeit das deutliche Meinungsbild unserer Umfrage.

24. Februar 2010

31977  

Neues Dienstrecht:
Sehe ich das richtig?
- Altersgrenze 67 Jahre für alle
- Schichtdienst mehr als 20; Jahre Altersgrenze 60 (was auch o.k. ist)
- Schichtdienst weniger als 20 Jahre; Altersgrenze bis 67 Jahre (Ungerecht)
- aber länger als 10 Jahre in Staatsregierung; Altersgrenze 62 Jahre (!!!!!!!!!!!)

Was spricht gegen eine Kürzung der Altersgrenze von je einem Monat pro Jahr Schichtdienst?

Und mit welcher Begründung nimmt die Staatsregierung bezüglich der Altersgrenze eine Sonderstellung ein?
Ich bin gespannt, wie sich unsere Berufsvertretungen zu diesen Punkten äussern werden.



Antwort postmaster:
Falsch gelesen oder informiert worden.
Für Beamte die bisher mit 65 Jahren in Pension gehen konnten erhöht sich das Alter auf 67 Jahre (analog dem Rentenrecht). Für Vollzugsbeamte die bisher mit 60 Jahren gingen erhöht es sich auf 62 Jahre.

Wer als Vollzugsbeamter 20 Jahre Wechselschichtdienst oder ähnlich belastenden Dienst geleistet hat, für denjenigen besteht die Möglichkeit weiterhin auf Antrag mit 60 Jahren in Pension zu gehen. Dies ohne Abschlag. Die Definition für den ähnlich belastenden Dienst wird aber sicher erst erfolgen wenn das Gesetz rechtskräftig ist.

Für eine Jahresstaffelung des Schichtdienstes setzt sich die DPolG massiv ein. Aus unserer Sicht wäre dies mehr als gerecht und erhöht die Akzeptanz. Leider sperren sich hier verschiedene Politiker.

Ein entsprechender Vorschlag wurde dem Innenminister jedenfalls unterbreitet.

29. Januar 2010

47475

Hallo erstmal,

kann es sein, dass die Formel für die Berechnung der Rangzahl für den gehobenen Dienst auf der DPolG-Homepage veraltet ist? Meines Wissens braucht man da doch auch die Rangzahl (nicht nur das Fünftel) des mittleren Lehrganges zur Berechnung oder täusch ich mich da? Vielleicht könnte man die Formel mal bei Gelegenheit aktualisieren!

Gruß,
Sp



Antwort postmaster:
Liebe Kolleginnen und Kollegen. Bei der von uns zur Verfügung gestellten Rangzahlberechnung im Mitgliederbereich handelt es sich lediglich um die "Beförderungs-RZ". Der anfragende Kollege wollte eigentlich seine RZ zur Zulassung zum gD erfahren. Diese hat er inzwischen von uns auch erhalten.

13. Januar 2010

46230

Thema: Neue Uniform

Meine Erfahrungen mit der grünen Uniform ist sehr positiv. Diese ist zumindest für den Bürger sehr schnell erkennbar.
Die blaue Uniform ist meiner Meinung nach zu gedeckt. Dies könnte nur durch das Tragen eines silbernen Abzeichens, wie die Kollegen in den USA es tragen, erleichtert werden. Dies scheint mir aber in Deutschland für unrealisierbar.

Thema: Kennzeichnungspflicht für Vollzugsbeamte

Ich persönlich bin für eine Kennzeichnungspflicht. Dies ist auch sehr leicht realisierbar durch die Verwendung der Personalnummer.
Jeder bayerische Beamte hat eine eindeutig individualisierbare Nummer.
Diese findet übrigens auch auf jeden Verwarnungsbeleg Anwendung, zusätzlich mit meinen Namen und meiner Dienstbezeichnung.
Vorteile aus meiner Sicht:
- Das polizeiliche Gegenüber bekommt die Nummer genannt und ist damit zufrieden. Keine Diskussionsgrundlage besteht mehr.
- Ich muss nicht den Namen meines Dienstvorgesetzten und der Einheit in der ich Dienst verübe nennen.
- Der Bürger kann sich, besonders bei geschlossenen Einheiten, über ein Fehlverhalten nachträglich äußern.

Ich kann hier keine Nachteile für mich als Beamten erkennen.
Im übrigen verhält es sich wie hier im Gästebuch. Ich bin über meine Mitgliedsnummer (siehe oben) recherchierbar für die Gewerkschaft aber nicht für Dritte.



Antwort postmaster:
siehe Antwort zu vorangegangenem Beitag gleicher Thematik vom 07. Nov. 2009.

In Ergänzung darf auf die "Themenübersicht" der DPolG-Homepage hingewiesen werden, die unseren Mitgliedern zur Verfügung steht. Darin sind auch unter "Dienstkleidung" verschiedene Infos zur blauen Uniform eingestellt.

6. Januar 2010

36628  

Also ich bin mit meiner grünen/bambus Uniform sehr zufrieden. Ich brauch keine schwarz/blaue Uniform, die sich im Sommer dann aufheizt. Mal abgesehen von der schlecht aussehenden Mütze. Ich hoffe in Bayern dauert es noch ein wenig bis die blaue Uniform kommt. Zumindest so lange bis ich in Pension bin. Und wenn sie gar nicht kommt, ist es mir auch recht.



Antwort postmaster:
Verunsicherte Kolleginnen und Kollegen haben zu Beginn der Landtags-Legislaturperiode darüber Klage geführt, das nicht bekannt sei, ob und wenn ja wann in Bayern die blaue Uniform eingeführt wird. Die Verunsicherung rührte daher, dass insb. bei teueren Uniformteilen die Überlegung vorhanden war, jetzt noch z. B. einen grünen Anorak zu kaufen, um ihn dann volleicht kurz darauf wegzuwerfen, weil die blaue Uniform eingeführt wird.

Um diesbezüglich Klarheit zu bekommen, hat die DPolG damals das Thema "Einführung einer blaue Uniform" aufgegriffen und entsprechende Anfragen an das StMI und den Innenminister gestellt. Wir wollten Klarheit für die Kolleginnen und Kollegen erreichen. Zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode des Landtages kam die Auskunft, dass in dieser Legislaturperiode (bis 2013) nicht mit der Einführung der blauen Uniform zu rechnen ist. Mit dieser Aussage, die durch die DPolG veröffentlicht wurde, entstand Handlungssicherheit für die Kollegen.

Als DPolG sind wir immer dafür eingetreten, dass uns eine funktionale, bequeme und den Anforderungen des täglichen Dienstes entsprechende Uniform wichtiger ist als die Farbe. Gleichwohl ist nicht weg zu diskutieren, dass es einen Beschluss auf EU-Ebene gibt, Sicherheitskräfte einheitlich mit blauen Uniformen auszurüsten. Bayern und Berlin sind die einzigen Bundesländer in Deutschland, die noch nicht auf Blau umgestellt haben. Somit wird sich früher oder späger die Frage auch in Bayern wieder stellen.

Sollten sich bei den Beschaffungsmöglichkeiten (Preis, Verfügbarkeit, etc) für die grüne Uniform keine Veränderungen ergeben, sieht die DPolG zur Zeit dringendere Handlungsfelder als die blaue Uniform.

In Ergänzung darf auf die "Themenübersicht" der DPolG-Homepage hingewiesen werden, die unseren Mitgliedern zur Verfügung steht. Darin sind auch unter "Dienstkleidung" verschiedene Infos zur blauen Uniform eingestellt.

7. November 2009

35731  

Vorführdienst bei der Polizei


Das fehlende Personal bei der Polizei ist mittlerweile für jeden Kollegen im täglichen Dienst spürbar, nahezu jede Dienststelle in Bayern ist davon betroffen. Die angespannte Personalsituation wurde bereits durch die DPolG aufgegriffen und bei vielen Gesprächen den Verantwortlichen verdeutlicht.

Reagiert wurde mit einer (momentanen) Erhöhung der Einstellungszahlen. Seit Jahren hört man von Seiten der Verantwortlichen der Politik mehr oder weniger geeignete Lösungsmöglichkeiten für dieses Problem. Immer wieder heißt es unter anderem: Die Polizei muss von polizeifremden Tätigkeiten entlastet werden.

Und genau hier möchte ich einhaken: Zur Zeit erlebe ich bei meiner PI am Sitz einer JVA den täglichen Aufwand, den der Vorführdienst abverlangt. Eine Aufgabe, die nicht nur einen hohen täglichen Planungs- und Verwaltungsaufwand erfordert, sondern auch eine Vielzahl von Beamten bindet. Beamte aus vielen Bereichen, wie etwa WuG, Sb HGEW, SB BTM usw, die ihre normale Arbeit liegen lassen müssen und dafür stundenlang unterwegs sind, um Häftlinge aus der JVA zu Gerichtsterminen in ganz Bayern vorzuführen. Dabei sind Dienstzeiten von zehn Stunden und länger keine Seltenheit, hinzu kommen Fahrtstrecken von hunderten von Kilometern täglich. Auch das ist ein Knochenjob, der tagtäglich erledigt werden muss.
Im Jahr 2008 mussten über 1000 Vorführen bewältigt werden, der Zeitaufwand beträgt mehr als 4000 Stunden !

Hier stellt sich berechtigt die Frage: Muss das wirklich die Polizei leisten? Ist das nicht auch eine „polizeifremde“ Tätigkeit?
Bei vielen Dienststellen kann gerade mal so der Schichtbetrieb aufrecht erhalten werden, hier aber werden voll ausgebildete Polizeivollzugsbeamte zur Vorführung und Bewachung von Häftlingen verbrannt. Der Personal- und Sachaufwand ist enorm.

Angeblich soll den PI´s am Sitz einer JVA gerade für diese Aufgabe Personal und auch Sachmittel extra zugewiesen worden sein. Meiner Ansicht nach greift der vielleicht damals vorhandene positive Effekt für die Polizei längst nicht mehr. Täglich werden 6, 8 oder auch 10 Beamte teilweise gleichzeitig benötigt, manchmal mehr. Von den zu bestreitenden Kraftstoffkosten und dem Fahrzeugverschleiß gar nicht zu reden. Betriebswirtschaftlichkeit, so oft von schlauen Denkern beim Berechnen polizeilicher Tätigkeit herangezogen, ist hier längst nicht mehr gegeben.

Wenn man also davon redet, die Polizei zu entlasten, um das Augenmerk wieder auf die eigentlichen Kernaufgaben Prävention und Strafverfolgung legen zu können und endlich im täglichen Dienst wieder vernünftig arbeiten zu können, so muss auch das Thema Vorführdienst durch die Polizei in Bayern ernsthaft angesprochen und diskutiert werden.



Antwort postmaster:
Lieber Kollege, danke für den ausführlichen Eintrag im Gästebuch. Die Problematik vieler (auch polizeifremder) Zusatzaufgaben, für die es keine ausgewiesen Stellen gibt bzw. die vorhandenen Stellen nicht ausreichen ist leider hinlänglich bekannt. Wir haben dies in der letzten Vorstandssitzung am 01.04.09 thematisert und werden uns gerade in Bezug auf den "Vorführdienst" dieser Problematik annehmen. Interessant ist für uns eine konkrete Erhebung zu diesem Thema, um dann anhand eindeutiger Fakten und Zahlen mit Forderungen an die Verantwortlichen heranzutreten. Wir werden dazu berichten.

20. März 2009

31618    

zu keine blaue Uniform:
Also auch hier sieht man wieder einmal, was der Freistaat Bayern für seine Polizisten übrig hat.
Nämlich nicht sehr viel oder garnichts.
Nur immer vollmundige Worte.
Sonst würde er nicht als (mit) reichstes Bundesland - neben dem kleinen Saarland - als einziger an der senf-sch...-beigen Uniform festhalten.
Diesen Begriff hat meine Frau bei Einführung dieser häßlichen Uniform geprägt und bis heute daran festgehalten.
Ich weiß, dass auch viele Kollegen immer wieder betonen - warum denn eine neue Uniform. Sogar in unserer Heimatzeitung wurde sie in den letzten Tagen (noch) gelobt.
Aber Beamte und insbesondere Polizisten sind (vielleicht auch gezwungenermaßen) halt sparsame Menschen - und ich denke, sie halten allein aus den Gründen daran fest. Oder weil Beamte/Polizisten keinen Geschmack haben? Oder weil es ihnen auch wurscht ist, wie sie herumlaufen?
Denn diesen Eindruck hat man ja - seit Abschaffung der zentralen Bekleidungsstelle beim PVA München.
Was sieht man da für verschlissenen Klamotten - in tausend verschiedenen Farbschattierungen und Formen, von zig verschiedenen Anbietern.
Aber der Kleiderzuschuss fließt ja auf das private Konto u. wie es verwendet wird, interessiert niemanden.
Aber wen interessiert das schon überhaupt. Hauptsache die Zahlen (Nummern - Anzeigen etc.) stimmen!
Reinhold Fiedler, 58 Jahre, Schichtdienstbeamter - Hof/Oberfranken



Antwort postmaster:
Herzlichen Dank für den Beitrag. Die Meinungen in der Kollegenschaft dazu reichen von Ablehnung einer neuen Uniform bis hin zu dem Wunsch, diese doch endlich zu beschaffen, notfalls sogar auf eigene Kosten.
Seitens der DPOlG Bayern sind wir uns einig, dass eine neue Uniform auch in Bayern sicherlich nur eine Frage der Zeit ist. Jedoch sehen wir aufgrund der hohen Investitionsdefizite vergangnener Sparhaushalte momentan dringenderen Handlungsbedarf in anderen Bereichen und drängen deshalb nicht auf eine baldige Verwirklichung. Sollte die Umstellung auf "blau" einmal spruchreif werden, dann wollen wir nicht, dass lediglich die Farbe gewechselt wird, sondern das Sortiment sowohl qualitativ als auch funktionell optimiert wird. Wir werden uns entsprechend an den Bedürfnissen in der Kollegenschaft orientieren und demenstprechend sachkundige Vorschläge einbringen.

6. Februar 2009