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Die blaue Mail der DPolG Bayern 08/2016

Inhalt:

  1. Beförderungsvoraussetzungen Juni 2016
  2. Medieninfo -Gewalt gegen Polizei weiter besorgniserregend! Auch andere Staatsbedienstete betroffen
  3. DPolG-Stiftung Spendentour 2016

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Beförderungsvoraussetzungen Juni 2016

Medieninfo -Gewalt gegen Polizei weiter besorgniserregend! Auch andere Staatsbedienstete betroffen

München, 11.05.2016 – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält angesichts des Anstiegs der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte um 3,1 Prozent im Jahr 2015 weitere Gegenmaßnahmen für erforderlich. Dazu zählen nach Ansicht des Landesvorsitzenden Hermann Benker die Schließung von Strafbarkeitslücken und weitere Ausrüstungsverbesserungen, wie die Einführung weiterer Schutzausstattungen, Einsatzstöcken und Distanzelektroimpulsgeräten (Taser). Auch wenn die Gewalt gegen die Polizei im Focus steht, sind auch andere Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes betroffen. Besonders wichtig für Benker ist das Signal der Politik, dass die gestiegene Gewalt gegen Polizei und andere Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die zur Erfüllung staatlicher Aufgaben „ihren Kopf hinhalten“, entsprechend verurteilt wird.

Für die DPolG war zwar die Novellierung des § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) im Jahr 2011, insbesondere durch Anhebung des Höchststrafmaßes von zwei auf drei Jahre, ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Allerdings werden Angriffe gegen Polizeibeamtinnen und –beamte, die sich „auf Streife“ befinden, Demonstrationszüge begleiten oder allgemeine Routinekontrollen durchführen, mangels Vornahme einer gezielten Diensthandlung immer noch nicht von diesem Straftatbestand erfasst“, kritisiert Benker.

Innenminister Herrmann hat sich im Rahmen seiner Möglichkeiten in hohem Maße für Verbesserungen des Schutzes der Einsatzkräfte eingesetzt. Gleichwohl gibt es noch Optimierungsmöglichkeiten zum Schutz vor Spuckattacken und bei Distanzwaffen.

Darüber hinaus fordert Benker eine Evaluierung der Verfahrensausgänge von Gewaltdelikten gegen Amtsträger, um einen Überblick zu bekommen, wie die entsprechenden Strafrahmen von der Justiz ausgeschöpft werden.

„Mit der Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch den Dienstherrn hat Bayern eine Vorreiterrolle übernommen, die inzwischen von anderen Bundesländern mit zum Teil weniger bürokratischen Regelungen übernommen wurde, so Benker“.

DPolG-Stiftung Spendentour 2016

Start dieser Spendentour ist am 17.6.16 in Flensburg, Ziel dieser 1. Etappe ist Barmstedt in Schleswig-Holstein. Die 2. Etappe führt am 18.6.16 über Hamburg nach Bergen in Niedersachsen. Von dort startet die 3.Etappe am 19.6.16 über Hildesheim bis nach Northeim. Die 4.Etappe startet am 20.6.16 und geht über Göttingen bis zum Tagesziel nach Friedewald in Hessen. Am 21.6.16 fahren wir auf der 5.Etappe über Bad Kissingen nach Wipfeld am Main in Franken/Bayern. Die 6. Etappe führt uns am 22.6.16 durchs Frankenland nach Gunzenhausen im Altmühltal. Am 23.6.16 kommen wir durch Donauwörth und Augsburg auf der 7.Etappe bis nach Inning am Ammersee. Die 8. und letzte Etappe führt uns mit einem Abstecher zum Kloster Andechs und anschließend über Bad Tölz nach Lenggries/Fall zur Stiftung der DPolG. ca. 1.000 km für den guten Zweck!

Wir wollen mit dieser Aktion Spenden für die Stiftung sammeln und gleichzeitig auf die Situation von im Einsatz verletzten (zu Schaden gekommenen) und traumatisierten Kolleginnen und Kollegen der Polizei, Feuerwehr und des Strafjustizvollzuges aufmerksam machen, einem Thema, welches in der Öffentlichkeit wenig Platz findet.

"Auch Helfer brauchen Hilfe"!!

Wer diese Aktion und damit die DPolG-Stiftung unterstützen möchte, kann eine Spende auf dem eigens dafür eingerichteten Konto machen:
Kennwort: Spendentour 2016
IBAN: DE 96 7009 0500 0501 9999 90
BIC: GENODEF1S04
Sparda Bank München
Kontoinhaber: DPolG-Stiftung

Lesbaren Absender nicht vergessen, damit eine Spendenbescheinigung ausgestellt werden kann.

Euer Team von der Spendentour der DPolG-Stiftung.

DPolG-Stiftung Spendentour 2016