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Info 44/2019 - Dienstherr/Arbeitgeber muss auf Verfall von Urlaub hinweisen!

Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung müssen Dienstherrn/Arbeitgeber ihre Beschäftigten über deren Urlaubsanspruch aufklären. Dazu sind alle Beschäftigten zu Jahresbeginn schriftlich über die generelle Dauer des Erholungsurlaubs und den Verfall von Urlaubsansprüchen zu informieren. Sie sind aufzufordern, ihren Urlaub rechtzeitig zu beantragen und vor Ablauf der gesetzlichen bzw. tariflichen Einbringungsfristen zu nehmen. Unterbleibt diese Information, verfällt nicht genommener Urlaub im Folgejahr nicht.

Grundsätzlich gilt:

  • Im Beamtenbereich verfällt Urlaub aus dem Vorjahr, der nicht bis zum 30. April des Folgejahres (oder in Dienststelle verlängerter Frist) angetreten bzw. (auf Antrag) angespart wird.
  • Im Arbeitnehmerbereich verfällt Urlaub aus dem Vorjahr, der nicht bis zum 31. März des Folgejahres (oder in Dienststelle verlängerter Frist) angetreten wird. Hier ist kein Ansparen möglich.

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