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Info 49/2019 - DuZ-Gewährung auch während Übungen

Nach § 11 Abs. 2 Satz 4 BayZulV gehört der „Dienst während Übungen“ nicht zum Dienst zu ungünstigen Zeiten. Dafür erfolgt keine DuZ-Gewährung.

Aufgrund der allgemeinen Sicherheitslage muss sich die Bayer. Polizei immer wieder auf Szenarien, wie Amoktaten und terroristische Anschläge, vorbereiten. Hierzu muss das Zusammenwirken von Polizeieinheiten und anderen Organisationen im Rahmen von Großübungen, etwa in Bahnhöfen oder Stadien, geübt werden. Belastung und Anspannung der Übungskräfte müssen dabei über Stunden hinweg aufrechterhalten werden.

Diese Belastung ist daher mit anderen Dienstverrichtungen zu ungünstigen Zeiten vergleichbar, für die diese Zulage gezahlt wird. Einsatzkräfte, die eine Übung, z. B. durch Verkehrs- und Absperrmaßnahmen oder Medienarbeit, erst ermöglichen, müssen die DuZ-Zulage ebenfalls erhalten.

Die DPolG hat Innenminister Herrmann gebeten, sich für die Streichung dieser Ausnahmeregelung einzusetzen.

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