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Medieninfo 09.06.2020 - Rassismus-Vorwurf gegen Polizei abwegig!

Kein Bedarf für weitere „Aufklärungsstelle“

München, 9. Juni 2020 – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) weist den pauschalen Rassismusvorwurf gegen die Polizei als abwegig zurück. Landesvorsitzender Jürgen Köhnlein spricht sich gegen die in diesem Zusammenhang von der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken geforderte Einführung einer „unabhängigen Beschwerdestelle“ zur Aufarbeitung ungerechtfertigter Polizeigewalt aus. „In unserem Rechtssystem ist eine solche „Paralleljustiz“ nicht vorgesehen und es besteht auch kein Bedarf für eine solche zusätzliche Aufklärungsstelle“, betont Köhnlein.

Der derzeit tagende DPolG Landeshauptvorstand hebt die Wichtigkeit einer straf- und disziplinarrechtlichen Aufarbeitung hervor. Allerdings sind pauschale Unterstellungen gegen Polizei und Justiz, diese würden bei Verdachtsfällen von Rassismus gegen Polizeibeamtinnen und -beamte nicht zuverlässig ermitteln, unberechtigt.

„Die bestehenden polizeiinternen und justiziellen Strukturen haben seit Jahrzehnten weder nachlässig noch parteilich gearbeitet“, stellt der DPolG Vorsitzende klar. Darüber hinaus wurde 2013 die zentrale Ermittlungsstelle beim Bayerischen Landeskriminalamt für interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren eingerichtet.

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