Medieninfo 28.02.2018 - „Body-Cams“ – „Bodyguard“ für Polizei

DPolG begrüßt flächendeckende Einführung

München, 28. Februar 2018 – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) steht der bayernweiten Einführung von „Body-Cams“ positiv gegenüber. Landesvorsitzender Rainer Nachtigall sieht die DPolG durch die Ergebnisse des Pilotversuches in ihren Forderungen bestätigt. Die Mini-Kameras sind ein geeignetes Mittel zur Verhinderung von Gewalt gegen Polizei und zugleich zur Dokumentation des Geschehens. Dabei haben sich insbesondere die von der DPolG geforderten Tonaufzeichnungen bewährt. Allerdings spricht sich Nachtigall klar für das sog. „pre-recording“ aus.

Beim „pre-recording“ nimmt die „Body-Cam“ auch Sequenzen auf, die vor dem Einschalten des Gerätes durch den Aufnahmebeamten stattfinden. Die DPolG hält diese Funktionalität für unbedingt notwendig, da sie die Möglichkeit bietet, die Entstehung einer möglichen Eskalation zu dokumentieren. Löst der Videobeamte die Aufnahme mittels der Body-Cam aus, würde erst die Situation ab diesem Zeitpunkt aufgenommen. Eine vorangegangene Beleidigung, ein Bespucken oder ein tätlicher Angriff wäre somit nicht dokumentiert.

Nachtigall begrüßt, dass mit der aktuellen Novelle des Bayer. Polizeiaufgabengesetzes (PAG) auch eine gesetzliche Grundlage für die BodyCam geschaffen wird. Hier ist es absolut richtig, auch die Möglichkeit des präventiven Einsatzes in Wohnungen zu regeln. Der Gesetzesentwurf bedarf im Gesetzgebungsverfahren nach Ansicht der DPolG noch eine Nachbesserung durch den Landtag. Die Möglichkeit des „pre-recordings“ muss auch im PAG verankert werden. Hier hofft Nachtigall auf die Unterstützung aller Fraktionen im Bayer. Landtag.

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