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21.01.2021 16:22

Nachgefragt - Impfung von Polizeibediensteten

Uns erreicht wiederholt die Kritik, der Hauptpersonalrat würde die „Hop-On Impfung“ unserer Polizeibeschäftigten aus datenschutzrechtlichen Gründen ablehnen.

Wir haben beim HPR nachgefragt:

Der Entwurf für das Fachkonzept für die Anwendung „CoVa“ (Testen und Impfen von Polizeibeschäftigten) wurden seitens C1 als dafür zuständiges Sachgebiet im StMI eigenverantwortlich zur Prüfung an die zuständige Abteilung für Datenschutz (A7) gegeben. Das ist ein ganz normaler und vorgeschriebener Vorgang bei jedem größeren Projekt.

Seitens dieser Datenschutzstelle im StMI gab und gibt es wohl nach wie vor ungeklärte Detailfragen, die ständig eine Modifizierung des Fachkonzepts bewirken. So sind z.B. die datenschutzrechtlichen Hinweise im Fachkonzept nach wie vor im Bearbeitungsmodus und werden weiterhin angepasst.

Der HPR hat erstmals am 18.01.2021 die Vorlage des Fachkonzepts für die Sitzung am 21.01.2021 erhalten und diesem auch zugestimmt. Unverständlicherweise wurde jedoch bereits vor der Sitzung unzutreffend behauptet, der HPR würde künftige Hop-On-Impfungen für unsere Beschäftigten aus datenschutzrechtlichen Gründen ablehnen oder blockieren.

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