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Krawalle und Gewalt rund um IAA MOBILITY befürchtet - DPolG: Gewalt gegen Einsatzkräfte absolutes No-Go
Daher erwartet er ein konsequentes und frühzeitiges Einschreiten mit starken Polizeikräften sowie beschleunigte Justizverfahren mit einer schnellen und spürbaren Ahndung solcher Gewalttaten. Gemäß des Aktionsplans „Gewalt gegen Einsatzkräfte – Täter verfolgen, Helfer schützen“, der im März 2020 ins Leben gerufen wurde.
„Gerade das globalisierungskritische Netzwerk Attac und das Aktionsbündnis „Sand im Getriebe“ haben zu Aktionen aufgerufen, die schnell den grundgesetzlich zugestandenen Protestspielraum verlassen. Für München gibt es bereits ein gutes Dutzend angemeldete Versammlungen und die Sicherheitskräfte beobachten eine erhebliche Mobilisierung des linksextremistischen Spektrums weit über Deutschlands Grenzen hinaus.
„Unsere Einsatzkräfte kommen deshalb wieder eine Woche lang nicht aus den Stiefeln! Und man muss wieder mit sehr belastenden Einsätzen sowie mit verletzten Kolleginnen und Kollegen rechnen“, befürchtet Köhnlein.